Wie aus Unrecht wieder Recht wird – Konferenz zu Transitional Justice

Frankfurt (Oder), 

Um nach Kriegen oder gewaltsamen Konflikten Unrecht aufzuarbeiten und eine stabile, demokratische Gesellschaft aufzubauen, braucht es Übergangsjustiz. Sie umfasst die Aufarbeitung und strafrechtliche Verfolgung des Unrechts, Wiedergutmachung und Reformen, die eine Wiederholung des Geschehenen verhindern sollen. Doch was passiert mit diesen Grundsätzen der „Transitional Justice“, wenn die regelbasierte Weltordnung, auf der sie basieren, selbst unter Druck gerät? Darüber diskutieren internationale Expert*innen bei einer zweitägigen Konferenz am Dienstag, dem 1. Dezember, und Mittwoch, dem 2. Dezember, an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder).

In acht Panels sprechen Forschende und Praktiker*innen aus rechtlicher und sozialwissenschaftlicher Perspektive über Aspekte der Übergangsjustiz, unter anderem in der Ukraine, Syrien, Ländern des Balkans, Argentinien, im Irak, dem Sahel und Südafrika. Eröffnet wird die Konferenz mit dem Titel „Transitional Justice beyond the rule-based world order: Interdisciplinary perspectives on peace and justice“ am Dienstag, dem 1. Dezember, 9.00 Uhr, im Logensaal der Viadrina, Logenstraße 11 in Frankfurt (Oder). Den Eröffnungsvortrag hält Prof. Dr. Stefanie Bock, Direktorin des Internationalen Forschungs- und Dokumentationszentrums für Kriegsverbrecherprozesse an der Universität Marburg.

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„Übergangsjustiz hat sich nie auf das Funktionieren der internationalen Ordnung verlassen können, wohl aber auf deren Anspruch, dass Regeln für alle gelten. Dieser Anspruch wird heute offen aufgegeben. Wir fragen an der Viadrina, was von den Grundsätzen der Übergangsjustiz dann noch bleibt“, sagt Prof. Dr. Erol Pohlreich, Inhaber der Professur für Strafrecht, Strafprozessrecht, Sanktionenrecht und Menschenrechte an der Viadrina und Mitorganisator der Konferenz. Schon vor der Veranstaltung war das Interesse an der Konferenz groß: Auf die Ankündigung folgten 750 Einreichungen für Vorträge aus aller Welt; die ausgewählten Referent*innen kommen aus rund 20 Ländern.

Dr. Susann Worschech, Koordinatorin des Kompetenzverbundes Interdisziplinäre Ukrainestudien (KIU) ergänzt: „Gerade mit Blick auf die Ukraine stellen sich ganz zentrale Fragen, die nicht nur das Recht als solches betreffen, sondern auch gesellschaftliche Perspektiven auf Unrecht, Aufarbeitung und nachhaltigen Frieden einbeziehen: Wie kann eine traumatisierte Gesellschaft die Demokratie erhalten; wie sollte man nach der Befreiung besetzter Gebiete mit Kollaborateur*innen umgehen, wie gestaltet man Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik; wie stellt man Entschädigung und Wiederaufbau sicher? Dass in der Ukraine solche Themen, die normalerweise erst nach dem Ende von Kriegen aufkommen, jetzt schon diskutiert werden, zeigt, wie wichtig Transitional Justice für die Ukraine ist und wie engagiert dieser Prozess jetzt schon angegangen wird.“

Die Konferenz bietet einen Einblick in einen thematischen Schwerpunkt an der Europa-Universität Viadrina. „Transitional Justice“ ist das aktuelle Semesterthema am Kompetenzverbund Interdisziplinäre Ukrainestudien, der dazu eine Ringvorlesung anbietet und eine Gastdozentur eingerichtet hat. Zudem arbeitet die Juristische Fakultät der Viadrina aktuell gemeinsam mit Kolleg*innen der Kyjiw-Mohyla-Akademie einen gemeinsamen Studiengang zu dem Thema aus. „Übergangsjustiz entscheidet sich nicht im Seminar, sondern in Ermittlungsakten, vor Gerichten und in Entschädigungsverfahren. Die Ukraine ist für unseren Studiengang der Anlass, nicht die Grenze: Übergänge wird es weiterhin geben, und sie werden überall dieselben Fragen aufwerfen. Dafür bilden wir gemeinsam mit der Kyjiw-Mohyla-Akademie aus – auf Englisch, mit Pflichtpraktikum und Prozessführung“, beschreibt Erol Pohlreich die Ausrichtung des in dieser Form einmaligen Studienangebotes, das derzeit vorbereitet wird. 

Interessierte sind herzlich eingeladen, an der englischsprachigen Konferenz oder einzelnen Veranstaltungen teilzunehmen. Die Teilnahme ist auch online möglich. Journalist*innen sind eingeladen, über die Veranstaltung und den Themenschwerpunkt „Transitional Justice“ zu berichten. Gern vermitteln wir Ihnen hierfür Gesprächspartner*innen. Kontakt: presse@europa-uni.de

Die Konferenz ist eine gemeinsame Veranstaltung der Juristischen Fakultät an der Europa-Universität Viadrina, des Kompetenzverbundes Interdisziplinäre Ukrainestudien, der Kyjiw-Mohyla-Akademie und des Projektes Learning and Teaching Together im Rahmen des Deutsch-Ukrainischen Hochschulnetzwerkes (DUHN).

Frauke Adesiyan

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