„Verträge sind Verträge, es kommt drauf an, was wir gemeinsam daraus machen“ – Gespräch zum 35. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags

Im Mittelpunkt des Abends stand die Frage, wie sich das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen vor dem Hintergrund globaler Machtverschiebungen verändert. Beide Länder gelten heute als zentrale Pfeiler der europäischen Sicherheitsordnung und zugleich als Brückenbauer in einer Region, die zunehmend im Fokus wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Auseinandersetzungen steht.

„Hier in der Grenzregion spüren wir ganz genau, wie es um die deutsch-polnischen Beziehungen steht“, begrüßte Prof. Dr. Claudia Weber ihre drei Gäste, bevor sie sie nach ihren Erfahrungen und Einschätzungen zur Rolle Deutschlands und Polens für die Stabilität und Handlungsfähigkeit Europas fragte.

„Verträge sind Verträge, es kommt drauf an, was wir gemeinsam daraus machen“, sagte Rolf Nickel im Hinblick auf die sich stets wandelnde geopolitische Lage, in der wir leben. Er betonte, dass durch die außenpolitischen Änderungen der vergangenen vier Jahre eine fundamentale Änderung der bilateralen Verhältnisse stattgefunden hat. „Die Welt hat sich um 180 Grad gedreht und wir sind aus unseren Träumen aufgewacht“ so Nickel.

Knut Abraham berichtete begeistert von einer „Erfolgstory“, nämlich den Feierlichkeiten zu 20 Jahren Oder-Partnerschaft, die er in Poznań besucht hatte. Besonders beeindruckt habe ihn die konstruktive und nette Atmosphäre sowie das Handeln der regionalen Politiker*innen aus Überzeugung. Das sei auf der Regierungsebene zwischen Warschau und Berlin manchmal anders, räumte er ein.

Prof. Dr. Pierre-Fréderic Weber brachte die Perspektive Frankreichs und die Rolle des Weimarer Dreiecks in das Gespräch. „Das Weimarer Dreieck funktioniert nur dann, wenn die Bilateralismen funktionieren. Wenn es bei einem der Partner hapert, dann funktioniert das Dreieck nicht“, sagte er im Hinblick auf die innenpolitischen Querelen zwischen dem Präsidenten und der Regierung in Polen, sowie die Unsicherheiten vor den bevorstehenden Wahlen in Deutschland und Frankreich.

Einig waren sich die drei Gäste auf dem Podium, dass sich nicht nur die wirtschaftliche Situation und die damit verbundene Position von Deutschland und Polen in Europa im Laufe der vergangenen 35 Jahre stark verändert hat, was das gegenseitige Verhältnis prägt. Die Euphorie der neunziger Jahre ist zwar vorbei, stattdessen gibt es aber eine solide wirtschaftliche Zusammenarbeit und gemeinsame Positionen gegenüber aktuellen Herausforderungen und der realen Bedrohung seitens Russlands. Einerseits spielen dabei die deutsch-polnischen Grenzregionen und ihre direkten Kooperationen auf sehr vielen Ebenen eine enorme Rolle in der Pflege der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Andererseits müsste das gemeinsame Ziel von Deutschland und Polen sein, die europäischen Institutionen zu stärken und den globalen Bedrohungen gemeinsam entgegenzutreten.

Agnieszka Lindner