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RECAP15 -
Neubewertung der Wirksamkeit internationaler
Klimaschutzabkommen nach COP15

Policy Briefs

1. RECAP15 Policy Brief Nr.1 - Januar 2015

Strategische Kosten der Anpassung durch Klimafonds reduzieren

Wolfgang Peters, Reimund Schwarze, Anna-Katharina Topp

Handlungsempfehlungen:

Um auf die Bedürfnisse unterschiedlicher Länder einzugehen, sollte ein dreiteiliges Klimafondssystem eingeführt werden:

  1. Die finanzielle Förderung von Anpassungsaktivitäten ist ausschließlich in Least Developed Countries empfehlenswert.
  2. Um strategischen Kosten der Anpassung entgegenzuwirken, sollten Schwellenländer bei Emissionsvermeidung und beim Ausbau grüner Technologien gefördert werden.
  3. Für die Ausweitung der Klimaschutzbeiträge von Industrieländern empfiehlt sich eine wechselseitige Finanzierung von Vermeidungsaktivitäten.

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2. RECAP15 Policy Brief Nr.2 - Januar 2015

Für einen wettbewerbsneutralen EU-Emissionshandel

Daniel Becker, Clemens Heuson, Wolfgang Peters, Ulrike Will

Handlungsempfehlungen:
  • Die volle Wirksamkeit des Emissionshandels (ETS) wird dann gewährleistet, wenn pauschale Ausnahmetatbestände unterbleiben. Insbesondere die Carbon-Leakage-Liste sollte durch einen vollständigen Grenzausgleich ersetzt werden.
  • Grenzausgleichsinstrumente helfen bei der Vermeidung des Carbon Leakage und stellen zudem die Wettbewerbsneutralität europäischer Unternehmen wieder her.
  • Die Belastung durch den Grenzausgleich muss sich eng an der tatsächlichen Belastung durch das ETS orientieren.
  • Eine produkt- bzw. sektorenbezogene Grenzausgleichssteuer ist gut mit dem WTO-Recht vereinbar, dabei wettbewerbsneutral, klimapolitisch wirksam und unbürokratischer als andere Formen des Grenzausgleichs.
  • Die neuen Exportfreistellungen sind nur auf die tatsächlich exportierten Produkte zu beschränken. Die Exportbefreiungen mindern die Effektivität des Emissionshandels dann nicht, wenn sie vom Cap abgezogen werden.
  • Das Ausland sollte zwischen Grenzausgleich und der Einbindung in das ETS wählen können.
  • Die Investition der Einnahmen aus der Importbesteuerung bzw. aus dem integrierten Zertifikatehandel in geeignete Klimafonds ermöglicht eine doppelte klimapolitische Dividende.

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3. RECAP15 Policy Brief Nr.3 - Januar 2015

Gegenseitigkeit und Vertrauen als Erfolgsfaktoren der internationalen Klimapolitik

Friedel Bolle, Wolfgang Buchholz, Wolfgang Peters, Reimund Schwarze, Aneta Ufert, Patrick Vetter, Özgür Yildiz

Handlungsempfehlungen:

Gegenseitigkeit und Vertrauen können in verschiedener Weise den Abschluss

internationaler Klimaschutzvereinbarungen fördern:

  • Klimapolitische Instrumente sollten derart gestaltet werden, dass sie mit dem Prinzip der Gegenseitigkeit („Reziprozität“) vereinbar sind.
  • Mechanismen der Kostenteilung bzw. des „Matching“ sind dazu geeignet, um die Anreize für uni- und multilateralen Klimaschutzaktivitäten zu erhöhen.
  • Ein hybrider Überwachungsmechanismus aus einseitigen, nationalen Berichtspflichten und einer unabhängigen externen Überprüfung erweist sich als optimale Strategie zur Festigung des Vertrauens.
  • Das vorherrschende Modell der Nationalberichte sollte schrittweise auf die Schaffung einer globalen, durch externe Beobachtungsmechanismen gestützten MRV-Architektur ausgebaut werden.
  • Die satellitengestützte Überwachung empfiehlt sich, da sie eine unabhängige, externe Kontrolle von Landnutzung und CO2-Emissionen mit technisch geringem Aufwand bei kontrollierbaren Unsicherheiten ermöglicht.

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Aktuelles:

  • Publikation: Meran, Georg, Schwarze, Reimund (2018). 'A Theory of Optimal Green Defaults'. In: Sustainability 10. doi: 10.3390/su10082902

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