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Familienbüro der Viadrina

Familienpflegezeit

Seit Januar 2015 gilt ein neues Gesetz im Bereich der Pflege von Angehörigen. Es bietet pflegenden Angehörigen mehr Flexibilität, um Beruf und Pflege zu vereinbaren. Das Gesetz umfasst drei Bereiche:

1.) Das Pflegeunterstützungsgeld bei einer kurzzeitigen Freistellung von bis zu 10 Arbeitstagen
2.) Die Pflegezeit
3.) Die Familienpflegezeit

Außerdem wurde der Begriff der nahen Angehörigen erweitert. Nahe Angehörige sind demnach nicht nur Großeltern und Eltern, Schwiegereltern, Ehegatten oder PartnerInnen einer eheähnlichen Gemeinschaft, sondern auch Stiefeltern, Schwägerinnen und Schwager sowie PartnerInnen in lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften. Auch Geschwister, Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten/ der Ehegattin oder des Lebenspartners/der Lebenspartnerin sowie Schwieger- und Enkelkinder sind als nahe Angehörige anzusehen.

Neben der Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung wird auch die außerhäusliche Betreuung eines pflegebedürftigen minderjährigen Kindes einbezogen. Dies gilt auch für die Begleitung von nahen Angehörigen in der letzten Lebensphase.

1.) Pflegeunterstützungsgeld bei einer kurzzeitigen Freistellung von bis zu 10 Arbeitstagen

Bei einem akut auftretenden Pflegefall können Angehörige bis zu 10 Tage der Arbeit fern bleiben, um in dieser Zeit eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren bzw. die pflegerische Versorgung sicher zu stellen. Neu ist in diesem Fall, dass Sie Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung haben. Pflegeunterstützungsgeld wird durch die Pflegekasse des/der nahen Angehörigen gewährt.

2.) Pflegezeit

Ebenso wie die kurzzeitige Freistellung bleibt auch die 6 Monate dauernde Pflegezeit erhalten. Wenn die Pflege des/der Angehörigen länger dauert, können Sie bis zu 6 Monate ganz oder teilweise aus dem Job aussteigen, wenn Sie nahe Angehörige in häuslicher Umgebung betreuen und pflegen. Der seit 1.1.2015 neue Rechtsanspruch gilt auch für die außerhäusliche Betreuung eines minderjährigen pflegebedürftigen nahen Angehörigen. Die Pflegezeit setzt eine Pflegebedürftigkeit voraus, eine schwere Krankheit alleine führt nicht zu einem Anspruch auf Freistellung. Neu ist ebenfalls, dass Beschäftigte in der letzten Lebensphase eines/einer Angehörigen bis zu 3 Monate die Arbeitszeit reduzieren oder eine komplette Auszeit nehmen können. Dies gilt auch dann, wenn sich die Person in einem Hospiz befindet. Die Pflegezeit muss spätestens 10 Arbeitstage vor Beginn angekündigt werden.

Während der Pflegezeit können Sie ein zinsloses Darlehen des BAFzA in Anspruch nehmen. Das Darlehen wird monatlich ausgezahlt und muss nach dem Ende der Pflegzeit in Raten zurückgezahlt werden. Es deckt grundsätzlich die Hälfte des durch die Arbeitszeitreduzierung fehlenden Nettogehalts ab, es können aber auch niedrigere Beträge beantragt werden. In Härtefällen kann das Darlehen gestundet oder teilweise erlassen werden.

3.) Familienpflegezeit

Mit der Gesetzesänderung haben Sie einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit und können Ihre Arbeitszeit für max. 24 Monate auf bis zu 15h/Woche reduzieren.Die Pflegezeit und die Familienpflegezeit können miteinander kombiniert werden und auch ineinander übergehen. Die Gesamtdauer der Freistellung beträgt höchstens 24 Monate. Das zinslose Darlehen kann auch für diesen Zeitraum in Anspruch genommen werden. Nach Ende der Freistellung können Sie wieder zum vorherigen Arbeitsumfang zurückkehren. Die Familienpflegezeit muss spätestens 8 Wochen vor Beginn angekündigt werden.

Kündigungsschutz und Rechtsanspruch

Für Beschäftigte besteht von der Ankündigung bis zum Ende der Auszeit Kündigungsschutz. Der Rechtsanspruch auf Pflegezeit und Familienpflegezeit ist abhängig von der Größe des Unternehmens. Bei einer Unternehmensgröße von 15 und weniger Beschäftigten besteht kein Rechtsanspruch auf Pflegezeit, bei 25 oder weniger Beschäftigten (ausschließlich der in ihrer Berufsausbildung Beschäftigten) besteht kein Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit.

Weitere Informationen und Beratung

> Ausführliche Informationen rund um das neue Gesetz finden Sie unter www.wege-zur-pflege.de

> Informationen des BMFSFJ

> Pflegetelefon des BMFSFJ  030 / 201 791 31
Telefonische Beratung und schnelle Hilfe rund um die Pflege von Angehörigen
Montag-Donnerstag 9-19 Uhr