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Frankfurter Institut für das
Recht der Europäischen Union

Forschungsprojekte

Erstes Forschungsprojekt des fireu ist (2011 - 2014) das Thema Roadmap: „Regulate, Enforce and Explain“ gewesen. Dieses Projekt ging von der Better Regulation Initiative der Europäischen Union aus und analysierte ihre Konsequenzen u.a. im Europäischen Privat-, Umwelt- und Wirtschaftsrecht. Der Begriff Better Regulation wurde einerseits formal, im Sinne optimierter Rechtssetzungsprozesse gebraucht, andererseits aber auch inhaltlich, im Sinne optimaler rechtlicher Regelungen in ausgewählten Rechtsgebieten verstanden. Die Effektivität dieser Regelungen hängt insbesondere von der Frage ab, ob und wie sie durchgesetzt werden (Enforcement). Daher wurden u.a. kollektive Rechtsschutzinstrumente thematisiert. Effektive Regulierung setzt außerdem Transparenz voraus. Daher wurde auch untersucht, wie komplexe Regelungen klar und verständlich vermittelt werden können (Explanation). Die Ergebnisse des Projekts wurden veröffentlicht, in der Lehre vermittelt und im Rahmen eines Brandenburger Bürgerforums (Begegnungen mit Europa) auch öffentlich verfügbar gemacht.

Neues Forschungsprojekt (2016 - 2019) des fireu ist die "Effektivität des EU-Rechts in der Krise der Europäischen Union" (EfEU). Das Projekt analysiert das vom Europäischen Gerichtshof entwickelte Effektivitätsprinzip in seiner rechtlichen, kulturellen, politischen und ökonomischen Dimension. Es baut auf das erfolgreich abgeschlossene Roadmap-Projekt zum Thema "Better Regulation" auf, untersucht jedoch neue, ganz anders gelagerte Fragen: Die Krise der EU ist mit den Händen zu greifen, die Rolle des Effektivitätsprinzips ist ambivalent. Einerseits beklagt man in der Flüchtlings- und Finanzkrise die fehlende Effektivität des EU-Rechts, andererseits wirft man der EU vor, Europäisches Recht zu effektiv durchzusetzen und so Abwehrreflexe in den Mitgliedstaaten auszulösen. Das EfEU-Projekt geht dem nach und untersucht insb. die Instrumente zur effektiven Durchsetzung des EU-Rechts. Es bindet unsere strategischen Partner, die Université Paris 1 (Panthéon Sorbonne) und die UMA Poznan (Uniwersytet im. Adama Mickiewisza) ein, und verknüpft vier inhaltlich aufeinander abgestimmte Foren zu einem innovativen und interdisziplinären Forschungs- und Disseminationsprogramm: Die Ringvorlesung (1) bildet den Rahmen für einen internationalen Diskurs über das Effektivitätsprinzip. Teil der Ringvorlesung ist ein "Interdisziplinärer Sommer" (2017). Die Streitgespräche (2) über kontroverse (rechts-)politische Fragen im "Kritischen Sommer" (2019) bauen darauf auf. Die Konferenzen (3) - z.B. zu den "Europäischen Finananzmärkten" - behandeln das Effektivitätsprinzip in ausgewählten Rechtsgebieten. Damit die Ergebnisse sichtbar werden, werden sie publiziert und über die digitale Wissenschaftsplattform Border Studies verfügbar gemacht, vor allem aber über Business-/Public-Policy-Workshops (4) unter der Leitung qualifizierter Nachwuchswissenschaftler verbreitet.