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Frankfurter Institut für das
Recht der Europäischen Union

Pressemitteilung

Das Frankfurter Institut für das Recht der Europäischen Union (fireu) an der Europa Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) wird zu einem 

Jean Monnet Centre of Excellence.

Die Europäische Kommission unterstützt Forschung und Lehre im Bereich der Europäischen Integration durch ein sog. Jean Monnet Programm und hat am 08. Juli 2011 bekannt gegeben, dass sie den von den Mitgliedern des Frankfurter Instituts eingereichten Forschungsantrag "Roadmap: Regulate, Enforce and Explain" von 2011 bis 2013 mit 75.000,- Euro fördern  wird. Damit wird aus dem Frankfurter Institut ein von der Europäischen Union anerkanntes Jean Monnet Centre of Excellence, das sich vor allem der Effektivität der Rechtssetzung auf Europäischer Ebene widmen und der Frage nachgehen wird, wie diese Rechtssetzung optimiert werden kann.

Die Europäische Kommission – vertreten durch die Exekutivagentur EACEA – hat im Rahmen ihrer sog. "Key activitiy 1 – Jean Monnet Action 2011" insgesamt 12 Jean Monnet Centres of Excellence ausgewählt und wird auf dieser Basis u.a. Forschungsprojekte der Sichuan University (China), der Universidad Rey Juan Carlos (ES), der Universitá Degli Studi di Firenze (IT) und der Universität Maastricht (NL) fördern.

 

Hintergrundinformationen

Das Forschungsprojekt Roadmap: Regulate, Enforce and Explain des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union geht von der Better Regulation-Initiative der Europäischen Union aus und analysiert ihre Konsequenzen u.a. im Europäischen Privat-, Umwelt- und Wirtschaftsrecht.

Der Begriff Better Regulation wird einerseits formal, im Sinne optimierter Rechtssetzungsprozesse gebraucht, andererseits aber auch inhaltlich, i.S. optimaler rechtlicher Regelungen in ausgewählten Rechtsgebieten verstanden. Die Effektivität dieser Regelungen hängt insb. von der Frage ab, ob und wie sie durchgesetzt werden (Enforcement). Daher sollen u.a. kollektive Rechtsschutzinstrumente thematisiert werden. Effektive Regulierung setzt außerdem Transparenz voraus. Daher soll auch untersucht werden, wie komplexe Regelungen klar und verständlich vermittelt werden können (Explanation). Die Ergebnisse des Projekts sollen veröffentlicht, in der Lehre vermittelt und im Rahmen eines Brandenburger Bürgerforums (Begegnungen mit Europa) auch öffentlich verfügbar gemacht werden.

Univ.-Prof. Dr. Christoph Brömmelmeyer
Geschäftsführender Dirketor