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Viadrina Institut für Europa-Studien (IFES)

IFES COVID-19 Blog

Verflochten und nicht verloren:

Corona und die deutsch-polnischen Beziehungen

Anja Hennig


Wird die Welt nach der Krise eine andere sein? Welche Folgen haben die Pandemie und die Strategien zur ihrer Eindämmung in den unterschiedlichen Bereichen unseres Lebens? Inwieweit bergen sie neue Chancen? – zentrale Fragen, auf die es – auch jetzt im Lichte der endlich wieder geöffneten Grenzen – noch kaum Antworten gibt. Sie hängen überdies davon ab, worauf der Blick sich richtet. Hier geht es im Folgenden um die deutsch-polnischen Beziehungen, die – je nach Blickrichtung – im besonderen Maße unter den Maßnahmen zu leiden hatten: Ab dem 15. März war die etwa 460km lange deutsch-polnische Grenze – ein Großteil führt entlang des Landes Brandenburg – zwischen Deutschland und Polen für den normalen Verkehr dicht – der Warenverkehr rollte weiter, wenn auch schleppend. Im März und April gingen Bilder von kilometerlangen Staus und übernächtigten LKW-Fahrern bundesweit durch die Medien. Nach lokalen Protesten und politischen Interventionen wurden Anfang Mai die Quarantäne für Berufspendelnde aus dem nicht-medizinischen Bereich erlassen.


Es folgte die Öffnung ausgewählter Grenzübergänge – darunter die Doppelstädte – an denen man in Ausnahmefällen nach Polen einreisen konnte. Aber dann wurde es ruhig. Sehr ruhig. Während Tschechien die Öffnung seiner Grenzen u.a. zum deutschen Nachbarland ankündigte und Deutschland die vollständige Grenzöffnung zu Polen für den 15. Juni plante, wartete die deutsche Seite auf Signale aus Warschau. Dann kam sie plötzlich, die Ankündigung zur Grenzöffnung für die Nacht vom 12. zum 13. Juni 2020, obwohl Polen zu diesem Zeitpunkt (Stand 10. Juni 2020) europaweit den höchsten gemeldeten Anstieg an Neuinfektionen verzeichnete, wenn auch von einem (offiziell) vergleichsweise geringen Niveau aus.


In Polen herrscht aber auch Wahlkampf, mit Warschaus linksliberalem Bürgermeister Rafał Trzaskowski (KO) nach 1,7 Millionen gesammelter Unterschriften zur Registrierung als unerwartet aussichtsreichem Gegenkandidat zum Präsidenten Andrzej Duda, der gerade durch homophobe Äußerungen polarisiert. Am 28. Juni werden die Corona-bedingt ausgefallenen Wahlen vom 10. Mai nachgeholt. Das ist bald. Und das ist die Ebene der großen Politik. Die sicherlich zuträglichen deutsch-polnischen Regierungskonsultationen, die im Juni 2020 in Berlin stattfinden sollten, wurden, wie so vieles, zunächst abgesagt.


Aus deutscher Wahrnehmung habe Polen durch seine nicht abgesprochenen drastischen Grenzmaßnahmen innerhalb der deutsch-polnischen Beziehungen einiges Porzellan zerschlagen; eine etwas müßige Debatte angesichts der insgesamt sehr ad-hoc und national motivierten Abschottungsaktivitäten auch von deutscher Seite. Was aber wird aus den deutsch-polnischen Beziehungen, wo sie zum Alltag gehören, wo sie bis zur Grenzschließung stattfanden? Das Interessante an dieser Frage ist, dass sie sichtbar macht, was für viele oft unsichtbar bleibt. Ich möchte dies anhand des deutsch-polnischen Verflechtungsraums und der zivilgesellschaftlichen Aktivitäten skizzieren.


Realitäten des Verflechtungsraums

Es war tatsächlich ein Meilenstein, als im Juni 2018 die deutsch-polnische Regierungskommission ein gemeinsames zukunftsweisendes Strategiepapier verabschiedete, das vom deutsch-polnischen Raumordnungsausschuss erarbeitet wurde; eine raumplanerische Vision, die zeigt, wie der Raum auf beiden Seiten der Oder und der Lausitzer Neiße 2030 aussehen soll. Kernelement dieses „Gemeinsamen Zukunftskonzepts 2030“ ist der deutsch-polnische Verflechtungsraum als visionäre Alternative zur Grenzraumsemantik: grenzüberschreitende Infrastrukturen (ÖPNV, Schiene, Energie, Datenaustausch, Gesundheitsversorgung etc.) zwischen den Metropolen Stettin und Berlin verflechten (und stärken dadurch) urbane Sub-Zentren beidseitig der Oder. Dieses Netz soll nicht nur die grenzüberschreitende Mobilität und regionale Entwicklung fördern. Indem man die Oder plötzlich als Fluss einer gemeinsamen Region in der Mitte Europas begreift, verlässt der Grenzraum auch mental seine periphere Lage. Dadurch kommt etwa Stettin als Kulturstadt und Wirtschaftsstandort eine ganz neue Bedeutung zu.

frankfurt-76666_640 ©David Mark, Pixabay

Zwar weisen radikale Wahlgeographien gerade in Ost-Brandenburg und ökonomische Disparitäten insbesondere zwischen dem Lebuser Land und Brandenburg auch auf die Weiterexistenz bzw. Wahrnehmung von Peripherie und Grenze. Die Corona-bedingte Grenzschließung hat aber vor Augen geführt, wie verflochten die Region jenseits des täglichen Warenaustausches tatsächlich schon ist. Sicherlich, denkt man an die mehr als 10.000 Berufspendler*innen, die aus Polen nach Sachsen kommen oder die mehr als 25.000 Pendler*innen in Brandenburg und Berlin, so arbeiten mehr Polen*innen in Deutschland als umgekehrt. Aber die Brandenburgische Landesregierung erreichten auch verzweifelte Anfragen von Deutschen mit Familie und/oder Arbeit auf polnischer Seite. Insbesondere zeigte sich, wie systemrelevant polnische Fachärzt*innen und Pfleger*innen sind, die auf deutscher Seite in Oder-nahen Krankenhäusern mitunter 40% des gesamten Personals ausmachen. Die Landesregierungen Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen warben mit Übernachtungspauschalen in Hotels zum Verbleiben auf deutscher Seite. Am 17. Mai erließ die polnische Zentralregierung nach öffentlichem Druck und regional-politischen Interventionen auch der polnischen Seite die Quarantäneregelungen für das medizinische Personal.


Die Bemühungen dieser Landesregierungen, innerhalb des Verflechtungsraums ein regionales Kommunikationsnetz zum schnellen Austausch über die Krisenlage mit den polnischen Partnerwojewodschaften zu spannen, verdeutlichte hingegen, was bereits vor der Pandemie zentrale regionale Projekte wie etwa grenzüberschreitende Rettungsdienstabkommen oder der Umzug des Gemeinsamen Polizeizentrums nach Słubice immer wieder ins Stocken geraten ließ: Ohne die Zustimmung Warschaus wird die Zusammenarbeit auch auf regional-politischer Ebene schwieriger. Somit ist es eine gute Nachricht, dass es ad-hoc Gespräche etwa zwischen den Partnerstädten Berlin und Warschau oder Breslau und Dresden gab und der Brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke in seiner Funktion als Koordinator für die deutsch-polnischen Beziehungen des Bundes ab Ende April regelmäßig zum Hörer greifen und einen direkten Draht zum neuen polnischen Deutschland-Koordinator Bartosz Grodecki aufbauen konnte. Vielleicht entsteht ja nun tatsächlich eine gemeinsame Einrichtung zur besseren Abstimmung, wie Woidke anlässlich der Grenzöffnung am 13. Juni 2020 vorschlug.


Gesellschaftliche Beziehungen im Lockdown

Die Vision eines gemeinsamen Verflechtungsraumes wäre ohne Einbeziehung der dort lebenden Menschen sinnlos. So ist es zunächst ein gutes Zeichen, dass, so die Ergebnisse des neuesten deutsch-polnischen Barometers, die deutschen Befragten das Land Polen positiver bewerten als noch im Jahr 2018. Die Hälfte der Deutschen habe allerdings keine bzw. eine ambivalente Meinung zu Polen; gerade im Hinblick auf Fragen zur Beschaffenheit der polnischen Demokratie. Und noch eine Entwicklung gibt zu Denken: Erstmals seit Erscheinen des Deutsch-Polnischen Barometers im Jahr 2000 zeigen mehr Deutsche Sympathie für die Pol*innen (55%) als umgekehrt Pol*innen Sympathie für die Deutschen (42%); wobei letzteres nicht mit einem entsprechenden Anstieg an Abneigung gegen Deutsche verbunden sei.

DPJW_Karte ©DPJW

Diese insgesamt doch recht positive Bilanz wäre ohne die zivilgesellschaftlichen Aktivitäten, die selten in die überregionale Berichterstattung zu Polen und Deutschland gelangen, nicht zu denken. Sympathie lebt (bestimmt mehr als Antipathie) von Begegnung. Und diese hat der Corona-Virus bekanntlich auf ein absolutes Minimum reduziert. Unter anderem fanden dieses Jahr nicht statt: die deutsch-polnischen Medientage, die für Anfang Juni in Frankfurt(Oder) und Słubice mit gesellschaftspolitischen Workshops und großer Gala geplant waren. Der dafür gestiftete Tadeusz-Mazowiecki-Journalistenpreis für investigative deutsch-polnische Themen wurde immerhin online verliehen. Mindestens 900 Austauschprojekte zwischen deutschen und polnischen Schulen finanziert über das Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW), zahlreiche Kooperationsprojekte finanziert über die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit fielen aus oder mussten verschoben werden, die Internationale Jugendbegegnungsstätte in Kreisau/Krzyżowa verwaiste und erhält jetzt Unterstützung von deutscher wie polnischer Seite – die Liste ließe sich so weiterführen. Ob die bilateralen Kontakte angesichts der weiterhin bestehenden Planungsunsicherheit überleben, ist gerade im deutsch-polnischen Jugendaustausch eine offene Frage. Bislang plant nur ein geringer Teil der Zuwendungsempfänger*innen Online-Formate als Ersatz für die ausfallenden Jugendbegegnungen.


Angesichts des Lockdowns wandten sich im Mai die drei großen deutsch-polnischen Fördereinrichtungen DPJW, SDPZ und die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung (DPWS) in einer gemeinsamen Erklärung an die Zuwendungsempfänger*innen in beiden Ländern, um zum Weiterplanen und der Entwicklung (digitaler) Visionen zu motivieren. Dafür wurden, wie etwa auch der Kleinprojektefond der Euroregion Pomerania, die Förderkonditionen drastisch vereinfacht.


Krisensicher? Digitale Kultur und Bildung

Während der für den Aufbau neuer Kontakte so relevante reale Austausch wohl noch eine Weile eingeschränkt bleibt, greifen Kultur und Bildung der deutsch-polnischen Community auf die Möglichkeiten der Digitalität zurück. Das vor dreiundzwanzig Jahren an der Viadrina gegründete deutsch-polnische Theaterfestival Unithea findet Ende Juni 2020 unter dem Motto kontaktLOS! Łączmy się! (und mit einem wirklich originellen Plakat!) online statt; der bald wieder regulär fahrende Kulturzug Berlin-Breslau, der zum Jahresende zumindest auf dieser Strecke seine Fahrten einstellt, um von einer regulären Zugverbindung abgelöst zu werden, lud bereits zum dritten Mal zur virtuellen Fahrt mit Kulturprogramm ein – erstmals zum Europa-Tag am 9. Mai. Die Stiftung Genshagen, die ihre europapolitischen und kulturvermittelnden Veranstaltungen im deutsch-polnisch-französischen Kontext ebenfalls absagen musste, reagierte bereits im April mit der Publikation einer interessanten Reihe von Analysen zur Auswirkung der Pandemie in Europa und insbesondere in den drei Ländern. Das Deutsche Polen-Institut präsentierte in einem sehr abwechslungsreichen Format die Ergebnisse der erwähnten deutsch-polnischen Umfrage. Und die European New School for Digital Studies, das zentrale Gemeinschaftsprojekt von der Europa-Universität Viadrina und der Universität Poznań, wird im Herbst mit dem Master of Digital Entrepeneurship ihr allererstes Semester ganz real vor Ort am Collegium Polonicum in Słubice eröffnen.


Diese Aufzählungen verdeutlichen nur annähernd, wie weit Deutschland und Polen allein durch die zivilgesellschaftliche „Infrastruktur“ bereits verflochten ist; von den wirtschaftlichen Verflechtungen ganz zu Schweigen. Vieles davon basiert auf ehrenamtlicher Arbeit und es wird sich zeigen, inwieweit hier die Corona-bedingten Auswirkungen in anderen Bereichen dieses Engagement nachhaltig begrenzt und was online-Formate auffangen können. Auf bilateraler Regierungsebene wird es wohl nicht viel Zeit geben, das weitgehend unilaterale Krisenmanagement kritisch zu reflektieren. Viel zu drängend sind die Fragen der nationalen und europäischen Krisenbewältigung; von anderen Themen wie Energiepolitik und Migration ganz abgesehen.


Erinnerung und Zukunft nach Corona

In der Welt vor Corona und insbesondere während der letzten drei Jahrestagjahre (2018: 100 Jahre polnische Unabhängigkeit, 2019: 80 Jahre deutscher Überfall auf Polen und Hitler-Stalin-Pakt, 75 Jahre Warschauer Aufstand, 2020: 75 Jahre Kriegsende und Befreiung vom NS) standen die deutsch-polnischen Beziehungen sehr im Zeichen von erinnerungskulturellen und geschichtspolitischen Debatten. Im Kern ging es um das jeweils adäquate Erinnern an den Zweiten Weltkrieg, um deutsche Wissenslücken sowie die Rolle von Denkmälern, Gedenkstätten und wissenschaftlichen Einrichtungen, während vereinzelt immer wieder Reparationsforderungen auftauchten; aktuell wieder in der Diskussion in Gestalt eines Vorschlags der Grünen.


Inwieweit die Bewältigung der Pandemiefolgen diesen Themenbereich stärker in den Hintergrund drängt, wird sich zeigen. Der deutschen Debatte für oder gegen einen Gedenk- und Lernort zur Erinnerung an die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs schien die krisenbedingte Pause eher zuträglich. Denn nun liegt ein neues Konzept vor, das ein „Polendenkmal“ mit einem Dokumentationszentrum zur NS-Besatzung in ganz Europa und einer Bildungseinrichtung verbindet. Vielleicht erfährt ja auch der vierte Band des deutsch-polnischen Geschichtsbuchs „Unser Europa/Nasza Europa“, der sich genau dieser bitteren Zäsur der deutsch-polnischen Beziehungen widmet und 2020 erscheinen soll, eine gebührende Aufmerksamkeit. Denn diese Schulbuchreihe schreibt keine deutsch-polnische Geschichte Europas sondern dezentralisiert die westeuropäisch geprägte Perspektive, indem es den Kanon um eine deutsch-polnische Komponente erweitert – eine utopische Vision für die deutsch-polnische Welt nach Corona...?

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Die Autorin ist Politikwissenschaftlerin am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft, IFES-Mitglied und hat von 2018 bis April diesen Jahres als Referentin für Polen und Russland an der Staatskanzlei des Landes Brandenburgs gearbeitet. Sie leitet in Kooperation mit der Universität Stettin und dem Willy-Brandt-Zentrum Breslau das neue Projekt „Public History und die Krise der Liberalen Demokratie – Regionale Perspektiven“.